Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Stoffhafen Onlineshop
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen dem Betreiber des Onlineshops "Stoffhafen" (im Folgenden "Anbieter") und dem Kunden (im Folgenden "Besteller") über die Internetseite https://stoffhafen.de geschlossen werden.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter bietet über seinen Onlineshop verschiedene Waren, insbesondere Stoffe aus verschiedenen Materialien und mit verschiedenen Mustern oder Unifarben zum Kauf an. Der Besteller kann die gewünschten Waren aus dem Sortiment des Anbieters auswählen und in einen virtuellen Warenkorb legen. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung per E-Mail und nimmt das Angebot des Bestellers an, indem er die bestellten Waren an den Besteller versendet oder eine Versandbestätigung per E-Mail verschickt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die auf der Internetseite des Anbieters angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Abgabe der Bestellung angezeigt und sind vom Besteller zu tragen. Der Anbieter akzeptiert die Zahlungsmethoden, die auf der Internetseite des Anbieters angegeben sind, in diesem Fall Vorkasse und PayPal . Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss fällig.
§ 4 Lieferung und Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt innerhalb der auf der Internetseite des Anbieters angegebenen Lieferfrist an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Waren geht mit der Übergabe an den Besteller oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Widerrufsrecht
Der Besteller hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Der Besteller hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Anbieter erstattet dem Besteller alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Besteller eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Besteller wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Besteller wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter haftet für Sach- und Rechtsmängel der gelieferten Waren nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Der Anbieter haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen, nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Anbieter haftet für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen, nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Anbieter oder einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen, haftet der Anbieter nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 7 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Bestellers unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzvorschriften. Der Anbieter nutzt die personenbezogenen Daten des Bestellers ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages, es sei denn, der Besteller hat einer darüber hinausgehenden Nutzung zugestimmt. Der Besteller hat das Recht, jederzeit Auskunft über die vom Anbieter gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen sowie deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen. Der Besteller kann sich auch an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden, wenn er der Meinung ist, dass seine personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet werden.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.